Zölle treffen kommunale Einnahmepotentiale
Seit Ende 2025 gilt seitens der USA in der Regel ein Zollsatz von 15 Prozent auf EU-Waren. Diese Zölle dürften
WeiterlesenSchwächelnde Investitionsumsetzung
Mit dem LuKIFG stehen für die (baden-württembergische) Kommunen hohe Beträge für Infrastrukturinvestitionen zur Verfügung. Finanzielle Mittel sind aber nicht allerorts
WeiterlesenKinderbetreuungsbedarfe und -angebote in BW
Mit ihren Kinderbetreuungsangeboten leisten Kommunen einen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das potentielle Arbeitskraftvolumen wächst, mit positiven Wirtschaftswachstumseffekten.
WeiterlesenRegionale Unterschiede bei der Integrierten Verschuldung in Baden-Württemberg
Das Statistische Bundesamt hat die Integrierten Schulden für 2024 veröffentlicht. Nach dieser Modellrechnung der Statistischen Ämter des Bundes und der
WeiterlesenWas die Kommunalfinanzkrise anders macht
Bei der jetzigen Krise der Landkreis-, Stadt- und Gemeindefinanzen gibt es einen bedeutenden Unterschied zu vorangegangenen Krisen: Ob Wiedervereinigung, Unternehmenssteuerreform,
WeiterlesenPersonaleinsatz in der Inneren Verwaltung
Die Kommunen in BW haben in ihrer Summe vergleichsweise hohe bereinigte Ausgaben in der Zentralen Verwaltung. Diese sind naturgemäß stark
WeiterlesenMPK-Beschlüsse zur Staatsmodernisierung mit Kommunalrelevanz
Bürokratie- und Standardabbau nebst umfassender Digitalisierung sind notwendig, um die gegenwärtig stark steigenden Kommunalausgaben zu begrenzen oder in Teilen ggf.
WeiterlesenNachhaltiges Wirtschaftswachstum durch LuKIFG-Mittel
Klares LuKIFG-Ziel ist die Schaffung von Wirtschaftswachstumspotentialen und -impulsen durch öffentliche Investitionen (insbesondere auch der Kommunen). Gerade für baden-württembergische Kommunen
WeiterlesenSozial- und Personalausgaben mit Verdrängungseffekt auf Investitionen
Im Statistischen Monatsheft 10/2025 des Statistischen Landesamtes BW wurde eine interessante Publikation zur Thematik kommunaler Investitionstätigkeit veröffentlicht. Sie enthält Informationen
WeiterlesenVeranlassungskonnexität nach dem Prinzip „Wer bestellt, bezahlt“ unzureichend umgesetzt.
Der DStGB hat ein Rechtgutachten „Grundgesetzlicher Überforderungsschutz kommunaler Selbstverwaltung“ in Auftrag gegeben. Das Gutachten wurde vom Gemeindetag BW unterstützt. Autor
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